 |
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1. Die probasys Software GmbH, Rothschwaiger Straße 8, D-82256 Schöngeising (nachfolgend "probasys Software GmbH") stellt dem Vertragspartner (nachfolgend "Kunde") den Dienst "DriversLog Travel - das Reisekostenabrech- nungssystem für Handys und Smartphones" zum Erstellen von Reisekostenabrechnungen mittels Mobilfunkgeräte (nachfolgend "Leistungen") ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbe- dingungen (nachfolgend "AGB") gegen Entgelt zur Verfügung.
2. Diese AGB werden ergänzt durch die Datenschutzrichtlinien der probasys Software GmbH sowie durch Preisangaben, die online unter www.driverslog.de zur Einsichtnahme durch den Kunden abrufbar sind. Der Kunde hat auf zumutbare Weise die Möglichkeit zur Kenntnisnahme dieser Informationen gehabt.
3. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die probasys Software GmbH nicht an. Dies gilt auch dann, wenn die probasys Software GmbH in Kenntnis solcher Bedingungen ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt.
4. Die Überlassung eines zur Nutzung der Leistungen erforderlichen Mobilfunk-Zugangs über einen Mobilfunkbetreiber sowie die Überlassung eines Internet-Zugangs über einen Internet Service Provider sind nicht Gegenstand dieser AGB.
5. Diese AGB gelten für alle ab dem 02.01.2008 abgeschlossenen Verträge über die Nutzung des Dienstes "DriversLog Travel – dem Reisekostenabrechnungssystem für Handys und Smartphones". Sie ersetzen alle bisherigen Vereinbar- ungen oder Zusicherungen, ungeachtet ihrer mündlichen, schriftlichen oder elektronischen Form.
6. Die probasys Software GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuellen AGB können jederzeit online unter www.driverslog.de einge- sehen werden.
2. Leistungsumfang
Der von der probasys Software GmbH zur Verfügung gestellte Dienst "DriversLog Travel - das Reisekostenabrechnungs- system für Handys und Smartphones" beinhaltet folgenden Leistungsumfang:
1. die Nutzung der "DriversLog Travel" Handy-Software in der jeweils aktuellen Version. Diese ermöglicht dem Kunden u.a. die Eingabe von Reisekosten ausschließlich über ein Mobilfunkgerät sowie den Abruf der jeweiligen Reisekosten- abrechnung. Zur Legitimation für diese Software erhält der Kunde eine persönliche Identifikationsnummer ("PIN")
2. die Übertragung der "DriversLog Travel" Handy-Software auf ein Mobilfunkgerät per WAP-Push (SMS-Dienstmitteilung), per mobilem Download oder per lokalem Download auf einen PC des Kunden
3. die Nutzung des "DriversLog Travel" Online System. Dieses ermöglicht dem Kunden u.a. den Abruf von Reisekosten- abrechnungen. Zur Legitimation für das Online System erhält der Kunde ein persönliches Service-Passwort.
4. alle technischen Hinweise und Anleitungen zur Nutzung der "DriversLog Travel" Handy-Software und des "DriversLog Travel" Online System in Form einer Online-Dokumentation
5. die Verwaltung und Speicherung aller vom Kunden erfassten und an das Serversystem übertragenen Reisekosten einschließlich täglicher Sicherung
6. das maschinelle Erzeugen von Reisekostenabrechnungen für den Nachweis der betrieblich veranlaßten Kosten, einschließlich aller erforderlichen Berechnungen.
7. den sicheren Abruf der erstellten, verschlüsselten, mit Passwort geschützten und durch Fingerprint gesicherten Reisekostenabrechnung zu jeder Zeit
8. die schriftliche als auch telefonische Beratung des Kunden bei Problemen hinsichtlich der Nutzung der Leistungen sowie bei gegebenenfalls zu verzeichnenden Programmfehlern. Der telefonische Beratungsdienst ("Hotline") steht dem Kunden werktags zwischen 9:00 Uhr und 17:00 Uhr unter der Service-Nummer +49 (0) 81 41 - 3 27 32 55 zur Ver- fügung. Schriftlich gemeldete Fehler bzw. geäußerte Beratungswünsche werden spätestens am Nachmittag des dem Eingang folgenden Werktages per E-Mail beantwortet. Hierfür steht die E-Mail Adresse support@driverslog.de zur Verfügung.
3. Vertragsgegenstand, Lizenzvereinbarungen, Schutzrechte
1. Die probasys Software GmbH gewährt dem Kunden für die Vertragsdauer ein nicht übertragbares und nicht aus- schließliches Recht zur Nutzung des Dienstes "DriversLog Travel - das Reisekostenabrechnungssystem für Handys und Smartphones" unter Beachtung der nachfolgenden Bestimmungen, jedoch ausschließlich zur Nutzung im Rahmen seines Geschäftsbetriebes oder privat.
2. Dem Kunden gewährt die probasys Software GmbH im Rahmen der Vertragsdauer des Kunden ein eingeschränktes Recht zur Nutzung der "DriversLog Travel" Handy-Software.
3. Alle von der probasys Software GmbH angebotenen Leistungen sind grundsätzlich durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken- oder andere Rechte) gesetzlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, diese und Rechte Dritter nicht zu verletzen. Der Kunde hat für sämtliche Verstöße gegen diese Bedingungen einzustehen.
4. Der Kunde ist nicht berechtigt, die angebotene Leistung in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu verändern oder in irgendeiner Form zu stören. Auf die Herausgabe irgendwelcher Source-Codes besteht grundsätzlich kein Anspruch. Sofern Dokumentationen oder andere Dokumente in elektronischer Form angeboten werden, dürfen diese auf Papier ausgedruckt werden. Urheberrechtsvermerke dürfen keinesfalls verändert oder entfernt werden.
5. Dem Kunden ist es grundsätzlich nicht gestattet, die angebotenen Leistungen oder Teile davon zu vermieten oder zu verleasen.
4. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
1. Alle Angebote der probasys Software GmbH sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Zeichnungen, Abbildungen oder sonstige Leistungsangaben in Werbemedien oder dem Kunden ausge- händigten Unterlagen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar. "DriversLog Travel - das Reisekostenabrechnungssystem für Handys und Smartphones" wird laufend weiterentwickelt. Hieraus resultierende geringfügige Abweichungen der zur Nutzung bereitgestellten Leistungen von den bestellten Leistungen sind zulässig und gelten als vertragsgemäße Erfüllung, sofern sie die Verwendbarkeit beim Kunden nicht einschränken.
2. Die probasys Software GmbH ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Leistungen innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
3. Für die Absendung der Bestellung ist erforderlich, dass der Kunde online unter www.driverslog.de das hierfür vorge- sehene Bestellformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt.
4. Nach Eingang der Bestellung bei der probasys Software GmbH erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung seines Bestelleingangs sowie einem Aktivierungslink zur Bestätigung der Annahme seiner Bestellung. Der erhält eine weitere E-Mail mit seinen Zugangsdaten zum "DriversLog Travel" Online System über ein persönliches Service-Passwort und die Handy-PIN für den Zugang zum mobilen Reisekostenabrechnungssystem per Handy bzw. Smartphone und ist damit berechtigt die Software 30 Tag kostenlos zu nutzen.
5. Die Annahme der Bestellung durch die probasys Software GmbH und das Zustandekommen eines Vertrages zwi- schen dem Kunden und der probasys Software GmbH über die Nutzung der Leistungen" (Vertragsschluss) erfolgt zu dem Zeitpunkt der vertraglichen Registrierung über das "DriversLog Travel" Online System durch den Kunden. Über das Registrierungsformular teilt der Kunde der probasys Software GmbH seine Bankverbindung mit und erteilt ihr die Ein- zugsermächtigung über die monatliche Nutzungsgebühr. Nach Eingang der Bestellung bei der probasys Software GmbH erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung seines Bestelleingangs mit einem Hinweis auf die Bezahlung einer Nutzungsgebühr. Mit dem Absenden der vertraglichen Registrierung und der Bestellbestätigung durch die probasys Software GmbH gilt der Vertrag als geschlossen.
6. Die probasys Software GmbH behält sich das Recht vor, die Annahme einer Bestellung auch abzulehnen, wenn ein schwerwiegender Grund vorliegt, z.B. der Kunde nicht wahrheitsgemäße Angaben macht oder der begründete Verdacht besteht, dass der Kunde die Leistungen missbräuchlich zu nutzen beabsichtigt.
5. Entgelte, Zahlungsbedingungen
1. Die Leistungen sind kostenpflichtig, soweit diese online unter www.driverslog.de oder in sonstigen Medien nicht ausdrücklich als kostenlos ausgewiesen werden.
2. Das Leistungsentgelt ("Nutzungsgebühr") sowie eventuell zusätzlich anfallende Entgelte (z.B. einmalige Einrichtungs- gebühr) ergeben sich aus den zum Zeitpunkt der Anforderung der Leistungen geltenden Preisinformationen, die online unter www.driverslog.de zur Einsichtnahme abrufbar sind, und von denen der Kunde in zumutbarer Weise die Möglichkeit zur Kenntnisnahme hatte. Die Nutzungsgebühr wird unabhängig davon berechnet, wie lange und ob tatsächlich eine Inanspruchnahme unserer Dienstleistung erfolgt.
3. Alle ausgewiesenen Preise gelten in Euro einschließlich der aktuell gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die probasys Software GmbH kann eine Erhöhung des gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes an den Kunden weitergeben, so dass sich die jeweiligen Bruttopreise erhöhen. Eine Erhöhung der Bruttopreise aufgrund der Weitergabe eines erhöhten Mehrwertsteuersatzes an den Kunden berechtigt diesen nicht zur Sonderkündigung.
4. Die vereinbarten Entgelte sind mit Vertragsschluss bzw. Zugang der Rechnung ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig, unabhängig davon, ob der Kunde über ein zur Nutzung der Leistungen geeignetes Mobilfunkgerät verfügt oder sonstige Gründe vorliegen, die der Verwendung der Leistungen durch den Kunden entgegenstehen.
5. Die probasys Software GmbH ermöglicht dem Kunden die Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug oder durch Überweisung im Voraus. Bei Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist die Zahlung nur per Überweisung im Voraus möglich.
6. Bei Wahl der Zahlung durch Lastschrifteinzug erteilt der Kunde der probasys Software GmbH die Ermächtigung, die Entgelte über sein bei der Bestellung angegebenes Konto einzuziehen. Die probasys Software GmbH wird dem Kunden den Rechnungsbetrag mindestens fünf Werktage vor Lastschrifteinzug per E-Mail bekannt geben. Für zurückgereichte Lastschriften, gleich aus welchem Grund, ist die probasys Software GmbH berechtigt, einen Pauschalbetrag von EUR 11,90 (inkl. MwSt.) für die Rücklastschrift zu erheben.
7. Bei Wahl der Zahlung per Überweisung im Voraus überweist der Kunde den Rechnungsbetrag auf ein Konto, das dem Kunden per E-Mail bekannt gegeben wird. Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland tragen die Bankentgelte beider Vertragsparteien.
8. Rechnungen werden im PDF-Format per E-Mail versandt. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, so wird ein zusätzliches Bearbeitungsentgelt und Portokosten in Höhe von EUR 2,95 (inkl. MwSt.) berechnet.
9. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so wird nach schriftlicher Mahnung die Forderung der probasys Software GmbH an ein Inkassounternehmen weitergegeben. Die probasys Software GmbH ist berechtigt, den Zugang zur Nutzung der Leistungen bis zur vollständigen Zahlung der Entgelte zu sperren.
10. Gegen Forderungen der probasys Software GmbH kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Vertragsverhältnissen mit der probasys Software GmbH.
11. Beim Abruf der Leistungen können dem Kunden zusätzliche Verbindungsentgelte in Form von WAP-, GPRS- UMTS- oder Internetnutzungsgebühren entstehen, deren Höhe sich nach den Verträgen des Kunden mit dessen Mobilfunk- betreiber und Internet Service Provider richten. Der Kunde trägt diese zusätzlichen Verbindungsentgelte selbst.
6. Pflichten des Kunden
1. Um die Leistungen anfordern und nutzen zu können, muss der Kunde über einen Zugang zum Internet sowie über ein Mobilfunkgerät mit Zugang zu einem Mobilfunknetz verfügen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Zugänge während der Vertragsdauer auf eigene Kosten zu unterhalten und hierüber anfallende Verbindungsentgelte selbst zu entrichten.
2. Dem Kunden ist bekannt, dass aus technisch bedingten Gründen die Nutzung der Leistungen nicht auf Mobilfunk- geräten aller Hersteller und auch nicht auf allen Modellen von Mobilfunkgeräten eines Herstellers möglich ist. Deshalb setzt eine Nutzung der Leistungen voraus, dass der Kunde über ein Mobilfunkgerät verfügt, das online unter www.driverslog.de als geeignetes Mobilfunkgerät ausgewiesen ist.
3. Der Kunde trifft alle Vorkehrungen selbst, die zur Nutzung der Leistungen erforderlich sind, z.B. die korrekte und voll- ständige Einrichtung des WAP- bzw. Internet-Zugangs sowie die Sicherstellung ausreichend freier Speicherkapazität seines Mobilfunkgerätes.
4. Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses und der weiteren Nutzung der Leistungen mitgeteilten Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde ist verpflichtet, der probasys Software GmbH unver- züglich jede Änderung seines Namens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform, seiner Telefon- und Mobilfunknummer, seiner E-Mail-Adresse und im Falle einer erteilten Einzugsermächti- gung seiner Bankverbindung mitzuteilen. Die Mitteilung kann schriftlich oder telefonisch über die Hotline unter Verwen- dung des Service-Passworts erfolgen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist die probasys Software GmbH berechtigt, die für die Adressermittlung entstehenden Kosten dem Kunden pauschal in Rechnung zu stellen.
5. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte fristgerecht und ohne Abzüge zu zahlen.
6. Der Kunde ist verpflichtet, keine gewerblichen Schutzrechte der probasys Software GmbH oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen.
7. Der Kunde ist insbesondere für die Richtigkeit der gemachten Angaben bezüglich der erfassten Reisekosten selbst verantwortlich. Der Kunde kann eine nachträgliche Änderung oder Löschung dieser Daten von der probasys Software GmbH nicht verlangen.
8. Das von der probasys Software GmbH dem Kunden zur Nutzung der Leistungen überlassene Service-Passwort sowie die überlassene "DriversLog Travel" Handy-PIN sind vom Kunden geheim zu halten und vor missbräuchlicher Nutzung durch Dritte zu schützen.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht rechtzeitig von einem Vertragspartner mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4. Im Falle einer von der probasys Software GmbH ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist die probasys Software GmbH berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller monatlichen Leistungsentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlan- gen. Das Recht des Kunden, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt unberührt.
8. Haftungsbeschränkungen
1. Mängel und Störungen sind der probasys Software GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.
2. Für den ordnungsgemäßen Empfang der Leistungen trägt der Kunde selbst Sorge. Die probasys Software GmbH kann bei darin begründeten Mängeln eine vollständige Funktionsfähigkeit der Leistungen nicht gewährleisten.
3. Fehlangaben des Kunden bei der Anforderung der Leistungen oder Ausschaltung von Sicherheitseinstellungen können zu einer Störung bei der Auslieferung führen. Die probasys Software GmbH haftet nicht für darin begründete Störungen.
4. Die probasys Software GmbH haftet dem Kunden gegenüber nach den gesetzlichen Vorschriften ausschließlich für Schäden, welche auf Vorsatz oder grobe Fährlässigkeit zurückzuführen sind. Im Übrigen ist die Haftung für alle sonstigen Schäden ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen bleibt hiervon unberührt.
5. Aufgrund von Maßnahmen zur Aktualisierung oder Optimierung der Leistungen behält sich die probasys Software GmbH das Recht vor, einen nach eigener Wahl bestimmbaren Zeitraum für Wartungsarbeiten zu verwenden. Dabei besteht die Möglichkeit, dass ein Teil oder alle Leistungen vorübergehend nicht verfügbar sind. Nutzungsausfälle, die aufgrund von Wartungsarbeiten entstehen, berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen.
6. Die probasys Software GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die jederzeitige Nutzungsmöglichkeit und ständige Verfügbarkeit ihrer Leistungen, insbesondere nicht bezüglich der Verfügbarkeit der Mobilfunknetze, des Internets und der Webserver sowie der Funktionsfähigkeit der Mobilfunkgeräte des Kunden. Für Schäden, die auf technische Störungen Dritter oder andere Ereignisse außerhalb der Kontrolle der probasys Software GmbH sowie auf höhere Gewalt zurückzuführen sind, wird daher keine Haftung übernommen.
7. Soweit die Haftung für die probasys Software GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der probasys Software GmbH.
8. Sofern nicht andere Bestimmungen dieser AGB eine Haftung ausschließen, ist die Haftung für alle dem Kunden nachweislich entstandenen Schäden der Höhe nach maximal auf den 1-fachen Betrag des monatlichen Leistungs- entgelts beschränkt.
9. Datenschutz
1. Die probasys Software GmbH erhebt, verarbeitet und speichert personenbezogene Daten des Kunden ohne weiter- gehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
2. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien der probasys Software GmbH sind online unter www.driverslog.de zur Einsichtnahme durch den Kunden abrufbar. Der Kunde hat auf zumutbare Weise die Möglichkeit der Kenntnisnahme dieser Richtlinien gehabt.
10. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
probasys Software GmbH
Geschäftsführer: Günter Lachmuth
Rothschwaiger Straße 8
D-82296 Schöngeising
Telefax: +49 (0) 81 41 - 3 27 32 56
E-Mail: info@probasys.de
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ihre probasys Software GmbH
11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
2. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der probasys Software GmbH in Schöngeising.
3. Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden (sofern es sich um Kaufleute handelt) und der probasys Software GmbH ergeben, wird als ausschließlicher Gerichtsstand München vereinbart. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat.
12. Allgemeine Bestimmungen
1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
2. Sollte, aus welchen Gründen auch immer, eine der voranstehenden Bestimmungen nicht oder nicht mehr der geltenden Rechtslage entsprechen, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
3. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht auf Dritte übertragen.
Stand 1. November 2011